Myanmars neuer Präsident Min Aung Hlaing hat den ehemaligen Präsidenten Win Myint begnadigt und die Haftstrafe der inhaftierten Führerin Aung San Suu Kyi im Rahmen einer Massenamnestie für über 4.000 Gefangene reduziert.
Die Amnestie zählt zu den ersten großen Handlungen Min Aung Hlaings seit seiner Amtseinführung in diesem Monat – fünf Jahre nach dem von ihm geführten Militärputsch, der die gewählte Regierung Myanmars stürzte. Win Myint, der von 2018 bis zum Putsch 2021 als Präsident diente, erhielt eine vollständige Begnadigung für seine Verurteilungen nach dem Putsch.
Die 27-jährige Haftstrafe von Suu Kyi wurde um ein Sechstel verkürzt, doch es bleibt ungewiss, ob die 80-jährige Friedensnobelpreisträgerin ihre verbleibende Zeit unter Hausarrest statt im Gefängnis verbüßen wird. Ihr Anwalt bestätigte die Strafverkürzung, gab jedoch keine Details zu möglichen Änderungen ihrer Haftbedingungen bekannt.
Myanmar ist auf den Weg der Demokratie zurückgekehrt und bewegt sich in eine bessere Zukunft
Min Aung Hlaing, Präsident Myanmars — Al Jazeera
Die Amnestie umfasst insgesamt 4.335 Gefangene, darunter 179 ausländische Staatsbürger, die abgeschoben werden sollen. Alle Todesurteile werden in lebenslange Haft umgewandelt, während lebenslange Freiheitsstrafen auf 40 Jahre reduziert werden. Andere Gefangene erhalten eine ein-sechstel Verkürzung ihrer Haftstrafen.
Al Jazeera stellt die Amnestie skeptisch dar und betont das dokumentierte Muster früherer Begnadigungen, die nur wenige politische Gefangene freiließen. Gleichzeitig hebt die Berichterstattung die vorsichtige Hoffnung der Angehörigen vor den Gefängnissen hervor. Die Darstellung unterstreicht die Diskrepanz zwischen dem demokratischen Anspruch des Militärs und der Realität anhaltender Repression.